„Käseglocke Gymnasium“ lüften - Neujahrsempfang der Hörsteler SPD

Riesenbeck. Mit neuem Elan und viel Engagement nehmen die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Hörstel die Aufgaben der Zukunft in Angriff. Der traditionelle Neujahrsempfang am gestrigen Sonntag auf dem Hof Gehring in Riesenbeck-Birgte stand unter dem Aspekt „Bildung und Betreuung“. Ortsvereinsvorsitzende Ingrid Bosse freute sich, zu der Veranstaltung als Gastred- nerin die Landtagsabgeord- nete Elisabeth Veldhues begrüßen zu können. Eingeladen zur Diskussion über das Grundsatzthema waren neben politischer Prominenz auch Vertreter von Fördervereinen und Institutionen der Stadt Hörstel. „2009 war ein arbeitsreiches Jahr, das wir mit einem engagierten Team gemeistert haben“, schaute Bosse auf das vergangene Jahr zurück. Die politische Landschaft habe sich verändert, neue Parteien seien zur Wahl angetreten und hätten den etablierten „Großen“ Stimmen gekostet. Aber eine Krise könne auch als Chance begriffen werden. Die SPD werde sich weiterhin mit großer Motivation präsentieren, sagte Bosse mit Blick auf die Arbeit der kommenden Monate. Bildung, Arbeit, Betreuung und Förderung blieben zentrale Themen sozialdemokratischer Politik.
Nach einem mit viel Beifall honorierten musikalischen Zwischenspiel mit dem Kinderorchester „Guitarbinos“ des Gitarrenensembles Rheine unter der Leitung von Carina Donnermeyer ergriff die Landtagsabgeordnete und Kandidatin für die kommende Landtagswahl Elisabeth Veldhues das Wort. Sie hatte schon den kommenden Landtagswahlkampf im Brennpunkt ihrer Ausführungen. Das Leitthema „Beste Bildung für alle“ bedeute nicht Gleichmacherei, wie demagogisch von anderen Parteien behauptet werde, sondern Chancengleichheit, so die Politikerin. Das beginne bereits in den Kindergärten, die mit dem von der schwarz-gelben Landesregierung auf den Weg gebrachten Kinderbildungsgesetz (KiBiz) schwer zu kämpfen haben. Leidtragende dieses ungerechten Gesetzes seien Familien mit geringen Einkommen und Kinder mit Migrationshintergrund.
In der Schulpolitik will die SPD ebenfalls einen Wandel. Unser dreigliedriges System sei überholt und habe sich als nicht praktikabel erwiesen, so die Rednerin. Kinder mit unterschiedlichen Begabungen sollten länger unter einem Dach lernen, die Durchlässigkeit zwischen den Schulformen müsse verbessert werden. Für die Schullaufbahn dürfe nicht der soziale Status ausschlaggebend sein, die „Käseglocke Gymnasium“ solle gelüftet werden. „Schulzeit ist für die Kinder wertvolle Lebenszeit“, so die Abgeordnete.
Die Arbeitslosengesetze (Hartz IV) sowie die Regelungen zur Leiharbeit seien ebenfalls zu überdenken, dies werde eine Herausforderung für alle Parteien, so Veldhues. Diese Instrumente führten langfristig zu Altersarmut und würden in einigen Jahren vor allem die Kommunen belasten. Dem konnte Bürgermeister Heinz Hüppe nur zustimmen. Bundestagsabgeordnete Dr. Angelica Schwall-Düren aus Metelen wird künftig den Kreis Steinfurt II in Berlin mit vertreten, da Dr. Reinhold Hemker, Kandidat der SPD, im Bundestag den Sessel für Dr. Dieter Jasper von der CDU räumen musste. „Wir können mit dem Wahlergebnis nicht zufrieden sein, resümierte Dr. Schwall-Düren. Um wieder näher an die Bürger heranzukommen, wolle sich die Partei stärker den Themen Arbeitswelt und soziale Sicherung zuwenden. In diesen Bereichen gebe es eine Spaltung in der Gesellschaft. Die gelte es, zu überwinden.
Jürgen Coße, Vizepräsident der „Euregio“, äußerte sich besorgt darüber, dass es immer weniger Menschen gebe, die sich in der Politik engagierten. Das sei eine Gefahr für die Demokratie, denn in Ländern ohne Demokratie käme es öfter zu bewaffneten Auseinandersetzungen, die weltweit den Frieden bedrohten. „Im Mittelpunkt steht der Mensch“ - diese Devise stellte Coße, der auch stellvertretender Landrat ist, über das Handeln von Politikern aller Parteien
VON BRIGITTE STRIEHN Klicken Sie auf die Bilder, um zu den Videos zu gelangen!

Pressemitteilung der SPD-Fraktion anlässlich ihrer Klausurtagung

Traditionsgemäß traf sich die SPD Fraktion zu ihrer Klausurtagung, um die Eckpunkte des Haushaltes 2010 zu besprechen.
Nach der im letzten Jahr stattgefundenen Kommunalwahl diente die Tagung auch zum persönlichen Kennenlernen der neuen Ratsmitglieder und der sachkundigen Bürger. In diesem Zusammenhang wurden die langjährigen Fraktionsmitglieder Hans Pollul, Rolf Hötker, Josef Brink und Jürgen Schulze in feierlichem Rahmen verabschiedet.

Nach Angaben des Fraktionsvorsitzenden Peter Müller wurden während der Klausur wieder neue, kreative Ideen eingebracht. Müller ist stolz darauf, dass die SPD Fraktion hier eigene, manchmal auch provokative Wege geht. Als Beispiel nannte er die Birgter Schule, die vor zwei Jahren von der SPD ins Spiel gebracht wurde, für großes Aufsehen sorgte und seit diesem SPD-Antrag aktuelles Thema ist.

Für das Jahr 2010 und den folgenden Jahren möchte die SPD Fraktion das Thema „leer stehende Immobilien“ im Stadtgebiet angehen. Auf Grund des demografischen Wandels stehen bereits einige Häuser leer, in Zukunft werden voraussichtlich viele Altbauten nicht mehr bewohnt sein, so dass die Infrastruktur – Kindergärten, Schulen etc. - hierunter erheblich leiden wird.
Hinzu kommt, dass die Verkäufe von Baugrundstücken erheblich zurückgegangen ist.
Um diesen Umstand entgegenzuwirken, schlägt die SPD Fraktion eine Förderung dieser Altbauten unter dem Motto „Jung kauft Alt“ vor.

Nach Vorstellungen der SPD sollen Käufer eines mindestens dreißig Jahre alten Hauses eine Bezuschussung von maximal 1600 Euro jährlich in Anspruch nehmen können. Diese Förderung soll sich über sechs Jahre erstrecken, so dass die maximale Förderung bei 9600 Euro liegt.
Die maximale Summe soll sich nach der Größe des Familienhaushaltes richten. Die genauen Modalitäten sind dem Antrag zu entnehmen, der von der SPD zu den Haushaltsberatungen eingebracht wird.

Großen Raum der Haushaltsberatungen nahm auch die Einführung der Hundesteuer ein. Insgesamt wurde von der SPD-Fraktion das Verhalten von Bürgermeister Hüppe deutlich kritisiert. Es herrschte Einigkeit darüber, dass die von Hüppe vorgeschlagene Einführung der Hundesteuer einzig und alleine zur Sanierung des Haushaltes diene, eine Zweckbindung der Einnahmen ist nicht vorgesehen. Durch das vorzeitige Einstellen einer Summe von 60.000 Euro in den kommenden Haushalt soll der Druck auf die Ratsmitglieder pro Hundesteuer erhöht werden.
In den vergangenen Jahren wurden gleich gelagerte Anträge vom Bürgermeister nur leicht belächelt und nicht ernst genommen.

Die SPD-Fraktion erklärte diesbezüglich deutlich, dass sie keiner Steuerermäßigung und keiner Steuerfreistellung für Jagd- und Schutzhunde zustimmen würde. Der Fraktionsvorsitzende Müller erklärte dazu, dass bei Einführung einer Hundesteuer alle Halter zahlen sollten. Ausgenommen sollen nur die Hundebesitzer werden, die durch Gesetz freigestellt sind. Dies sind aber nur Hunde zum Schutz blinder und tauber Personen. Es gäbe in der Fraktion aber keinen Fraktionszwang, jedes Ratsmitglied wird in eigener Verantwortung entscheiden, räumte Müller ein. Sollten die o.g. Forderungen jedoch nicht durchsetzbar sein, würde die SPD- Fraktion gegen eine Hundesteuer stimmen.

Weitere Anträge der SPD befassen sich mit der u.a. mit der Abgabe von Grünabfällen sowie der Einführung einer Bürgersprechstunde im Stadtteil Bevergern.

Soll in der „Neuen Grünen Halle“ neben Sport auch Politik betrieben werden??

Diese Frage stellt sich mir, als ich auf einen Artikel in der IVZ aufmerksam wurde, der Anfang Januar 2010 veröffentlich wurde und besagte, dass die CDU-Riesenbeck ihren Neujahrsempfang unter Beteiligung des Ministers Laumann in der neuen Sporthalle durchführen will. Zu dieser Veranstaltung seien auch die Bürger der Stadt Hörstel eingeladen.

Obwohl die Zeit schnelllebig geworden worden ist, sollte man jedoch nicht vergessen, dass es bezüglich der Entstehung der Halle und insbesondere der Frage des Standortes innerhalb der CDU doch zu erheblichen Meinungsschwierigkeiten gekommen ist. Das Ergebnis dieses internen Zwistes war eine doch erheblich spätere Fertigstellung der Turnhalle sowie daraus folgend eine nicht unerhebliche Kostensteigerung.
Weiter sollte daran erinnert werden, dass auch die Zustimmung der CDU zu dem Anbau des Gymnastikraumes recht spät und erst auf Grund massiven Druckes durch die anderen Parteien und den Verantwortlichen der Sportvereine erfolgt ist.

Eine klares Bekenntnis zu dieser Halle und insbesondere für den Standort Riesenbeck habe ich in den verschiedenen Diskussionen von der Riesenbecker CDU vermisst. Die Damen und Herren sind nach dem Motto „einfach aussitzen“ abgetaucht.

Jetzt, nachdem die Halle fertig gestellt ist, tauchen sie wieder auf und wollen sich dort vom Volk feiern lassen.
Für die SPD-Fraktion, die mit viel Herzblut für diese Halle gekämpft hat, ist dieses Verhalten der CDU unseriös und zeigt wenig Taktgefühl.

Hinzuzufügen ist sicherlich noch die Tatsache, dass diese Halle mit erheblichen Steuergeldern finanziert worden ist, um den Schul- und Vereinssport zu fördern und zu unterstützen. Nach meinem Gerechtigkeitsverständnis haben Parteiveranstaltungen in öffentlich geförderten Bauwerken keinen Platz. Der Bürger sollte nicht indirekt eine Parteiveranstaltung mitfinanzieren.

Hinzu kommt, dass viele freiwillige Helfer hier einen unermüdlichen körperlichen Einsatz gezeigt haben, zum Zweck, diese Halle kostengünstig fertig zu stellen, um dort ihren Sport treiben zu können.

Mit der Absicht, in der „Grünen Halle“ seine Parteiveranstaltung abzuhalten und sich dort feiern zu lassen, hat sich der Vorsitzende, Herr Everwand, einmal wieder für eine seiner Geschmacklosigkeiten entschieden. Darin hat er ja schon Erfahrung, denkt man an die zurückliegende Kommunalwahl, als er die Internetseite der UWG mit einem Link auf die Seite der CDU umleitete.
Für diese unlautere Aktion hat er sich erhebliche Kritik, auch aus seinen eigenen Reihen zugezogen.

Lieber Herr Everwand, Sie sollten doch lieber versuchen, durch seriöse Politik und durch innovative Ideen im Rat die Wähler auf ihre Seite zu holen. Das ist zwar schwieriger, macht sich aber besser, als populistische Veranstaltungen zu organisieren.

Aber auch die Verantwortlichen des Stadtsportverbandes, die diese Genehmigung für die CDU Veranstaltung erteilt haben, sollten generell darüber nachdenken, ob Parteiveranstaltungen im Allgemeinen in eine Sporthalle gehören.
Ich meine nicht.

Leserbrief von Peter Müller, Fraktionsvorsitzender

Alle stehen hinter Veldhues

Ausgerechnet in Riesenbeck-Birgte, wo ihr Wahlkreiskandidat Karl-Josef Laumann von der CDU wohnt, wollte die SPD am Dienstagabend Elisabeth Veldhues zur Landtagskandidatin für den Wahlkreis 82 (Rheine, Hörstel, Emsdetten, Saerbeck, Ladbergen) nominieren. In in der „Höhle des Löwen“ rückten die Delegierten tatsächlich ganz eng zusammen: 23 von 23 Stimmberechtigten votierten für die 60jährige Rheinenserin, die bei der Landtagswahl 2005 über die Landesliste ins Düsseldorfer Parlament gerückt war.

„Von Herzen gerne“ antwortete sie auf die Frage, ob sie die Wahl annehme, dankte artig für die „Vorschusslorbeeren“ und stellte bis Weihnachten noch Müßiggang in Aussicht. Dann aber „geht´s in die Vollen“ kündigte sie einen harten Wahlkampf an.

Zuvor hatte Veldhues, die auch Vorsitzende der SPD-Fraktion im Steinfurter Kreistag ist, die Kernpunkte eines Wahlprogramms skizziert, das derzeit von der Landtagsfraktion erarbeitet werde. Die Bundes- und Landesregierung werde vor Mai 2010 „nichts anbrennen lassen“ und umstrittene Entscheidungen wie eine Verlängerung der AKW-Laufzeiten erst nach der Wahl treffen. Deshalb sei die Wahl eine „Richtungswahl“. Für die SPD würden die Themen Kinder, Familie, Bildung im Zentrum stehen, kündigte sie an. Sie werde für den Einstieg in einen gebührenfreien Kindergarten kämpfen und gegen das Betreuungsgeld. Auch die Kommunalisierung der Kiga-Elternbeiträge werde von der SPD abgeschafft werden, sollte der Wähler das erlauben. In der Schulpolitik setze sie auf längeres gemeinsames Lernen in der Grundschule. Die maximale Klassenstärke werde die SPD auf 25 Kinder begrenzen. Dafür müsse aber „mehr Geld ins System fließen.“ Natürlich werde die SPD auch sofort die Studiengebühren abschaffen.

In der Arbeitsmarktpolitik gehe es darum, die Leiharbeit stark einzuschränken. Leiharbeit dürfe nur dazu dienen, Auftragsspitzen abzuarbeiten, dürfe aber nicht der Normalfall sein. Die SPD habe die Leiharbeit zwar selber eingeführt, müsse nun aber gestehen, dass das ganze „aus dem Ruder gelaufen“ sei. Veldhues sprach sich entschieden für die Einführung eines Mindestlohns aus und forderte eine Stärkung der Kommunalfinanzen. Wenn die Städte und Gemeinden nicht mehr präventive, freiwillige Aufgaben erfüllen könnten, werde das langfristig sehr teuer.
ACHIM GIERSBERG, STEINFURT

Jubilarehrung der SPD

Gleich sechs Jubilare wurden am vergangenen Freitag für 40 Jahre SPD-Parteizugehörigkeit geehrt. Es waren Hebelina Skwirblies, Josef Brede, Linus Brink, Günter Fechner, Klaus Schröder und Egon Revermann, der aber leider wegen Krankheit nicht an der Feierstunde teilnehmen konnte.

Die Vorsitzende Ingrid Bosse überreichte den Jubilaren neben einem Präsent aus dem Ortsverein auch die Urkunde und bedankte sich ganz herzlich für die aktive Parteiarbeit, oft auch längjähriger Ratstätigkeit und gesellschaftlichem Engagement. Den Glückwünschen schloß sich auch die Landtagsabgeordnete Elisabeth Veldhues und das ehemalige Kreistagsmitglied Rolf Hötker an.

Josef Schophuis, der stellv. Vorsitzende, gratulierte bei dieser Gelegenheit
auch für den Ortsverein Ingrid Bosse zur ihrer Wahl zur 2. stellvertetenden
Bürgermeisterin.

v. l. Günter Fechner, Hebelina Skwirblies, Josef Brede, Klaus
Schröder, Rolf Hötker, Linus Brink, Ingrid Bosse, Elisabeth Veldhues, Josef
Schophuis. (Es fehlt Egon Revermann)

Oliver Janke ist Bürgermeisterkandidat der SPD

Hörstel. Oliver Janke ist der Bürgermeisterkandidat der SPD für die Kommunalwahl 2009. In der Mitgliederversammlung wurde der angehende Jurist und Politiker aus Dreierwalde einstimmig gewählt. Die SPD will mit ihrem 26jährigen Kandidaten gezielt junge Wähler anzusprechen. In Zeiten von zunehmender Politikverdrossenheit wenden sich immer mehr junge Wähler ab und verzichten auf ihre Stimme. Oliver Janke ist bereits seit seinem siebzehnten Lebensjahr als Juso aktiv und kennt die Situationen junger Menschen gut. Seine berufliche und menschliche Erfahrung ermöglichen ihm auch einen Blick auf Generationen, die ihm bereits voraus sind. „Eine Demokratie ohne die jungen Leitungsträger kann nicht wirken. Letztlich gehören alle Generationen an einen Tisch“, betont Oliver Janke in der Mitgliederversammlung der SPD Hörstel. Der Vorstand und die Mitgliederversammlung stimmten seinen Argumenten zu und gaben ein sehr deutliches Votum für ihn ab.

Mit Janke habe man einen überzeugenden Kandidaten gefunden, unterstrich die Vorsitzende des SPD- Ortsvereins, Ingrid Bosse: „Was er anstößt, zieht er durch. Wir konnten immer auf ihn zählen.“
Auch in seinem Studium war der Bürgermeisterkandidat stets zielstrebig und erfolgreich. Seine Ausbildung macht ihn zum Verwaltungs- und Rechtsfachmann, der er weiß wovon er spricht. Erfahrungen? Die Vita des Kandidaten spricht für sich. Vom Honorarschreiber für die Tageszeitung bis zur Rechtsanwaltskanzlei in Rheine hat Oliver Janke die Praxis systematisch abgearbeitet und beste Referenzen bekommen. In der freien Wirtschaft setzen die Entscheidungsträger immer mehr auf junge entwickelbare Kräfte, die ganz stark am Wind segeln.

Politisch will der Kandidat die Jugend- und Familienpolitik als Schwerpunkt entwickeln. Das ist gut so. Denn durch sein ausgeprägtes Gespür für soziale Problematiken hat er dafür die besten Voraussetzungen. Wer davon ausgeht, in Hörstel gäbe es keine Probleme wie Arbeitslosigkeit, Gewalt unter Jugendlichen, Migrationsprobleme, täuscht sich sehr. Die politischen Akteure und Verwaltungsmitarbeiter der Stadt müssen mit geschärftem Blick diese Zusammenhänge erfassen, um nicht den Zeitpunkt zu verpassen, entsprechende Lösungen für nachwachsende Generationen und Benachteiligte zu entwickeln. Das gilt auch bei der Nachfolgenutzung für den Flugplatz Dreierwalde. Als Kind des Ortsteils Dreierwalde hat der Bürgermeisterkandidat noch die militärische Nutzung erlebt und würde eine Weiterführung des Areals zum Zwecke der Schaffung von Arbeitsplätzen favorisieren. Hörstel ist keine Insel! Sich hier für nachfolgende Generation aufzustellen und auch die regionale Bedeutung zu betonen, heißt Verantwortung zu übernehmen für ein schwieriges Thema, betont Oliver Janke, der sich auf die kommende Aufgabe spürbar freut.

Neujahrsempfang der SPD

Viele Gäste konnte die Vorsitzende Ingrid Bosse begrüßen. Als Gastredner war der Europa-Abgeordnete Bernhard Rapkay aus Dortmund anwesend, der die soziale Gerechtigkeit in Europa zum Thema machte. Als Gäste waren erschienen der Bundestags- abgeordnete Dr. Reinhold Hemker, die Landtagsabgeordnete Elisabeth Veldhues, die bereits mitten in ihrem Wahlkampf zur Landrätin steckt und der Europakandidat Jürgen Coße aus Neuenkirchen. Ebenso begrüßte sie den Bürgermeister der Stadt Hörstel, Heinz Hüppe.

Der Einladung waren Vertreter aus dem Förderverein Städtepartnerschaften gefolgt wie auch die Teamsprecherinnen der Frauengemeinschaften und ehrenamtlich geführten Büchereien im Stadtgebiet Hörstel.

Im Verlauf des Vormittags stellte sich auch der gerade von der Mitgliederversammlung nominierte Bürgermeisterkandidat Oliver Janke vor, ebenso die Kreistagskandidatin Annette Wenzel.
Die musikalische Gestaltung übernahmen wie bereits im ver- gangenen Jahr SchülerInnen der Städt. Musikschule Ibbenbüren mit ihrer Lehrerin Jutta Lügger.

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Gänsebraten und mehr

Einen ausgefüllten Abend hatten die Mitglieder des SPD Ortsvereins und die geladenen Gäste bei ihrem gemütlichen Beisammensein, verbunden mit einem Gänsebratenessen.

Anfangs begrüßte die Vorsitzende Ingrid Bosse den Bundestagsabgeordneten Dr. Reinhold Hemker, dem sie auch gleichzeitig viel Erfolg für die anstehende Wahlkreisdelegierten-
konferenz wünschte, bei der er sich wieder als Kandidat für die Bundestagswahl im nächsten Jahr zur Wahl stellen wird. Mit einem herzlichen Glückwunsch bedachte sie die Landtagsabgeordnete Elisabeth Veldhues für ihr überwältigendes Ergebnis zur Wahl der Landtagskandidatin und sagte ihr auch gleich die volle Unterstützung aus dem Ortsverein Hörstel zu. Ebenso begrüßte sie den Kreistagsabgeordneten Rolf Hötker und die Hörsteler Ratsmitglieder.

Mit Bedauern wies die Vorsitzende dann darauf hin, dass die zwei Jubilare, Erika Kaiser und August Ungruh aus gesundheitlichen Gründen nicht persönlich ihre Urkunden entgegennehmen könnten. Erika Kaiser habe in den 40 Jahren ihrer Parteizugehörigkeit mit großem Engagement und Interesse die Geschicke der Partei begleitet und August Ungruh, heute 91 Jahre alt, sei vor 25 Jahren der sozialdemokratischen Partei begeistert und voller Überzeugung beigetreten, betonte die Vorsitzende. Trotz Abwesenheit der Jubilare wurde ihnen eine kräftiger Applaus gespendet.

Ein neues Mitglied wurde auch an diesem Abend ganz herzlich begrüßt. Ruth Gehring aus Riesenbeck–Birgte. Die drei Hörsteler Preisträger des SPD-Fotowettbewerbs im Kreis Steinfurt gehörten ebenfalls zu den geladenen Gästen. Der 1. Preis ging an Peter Leyendecker und zwar eine mehrtägige Reise für 2 Pers. nach Berlin, der 2. Preis, eine Reise für 2 Pers. nach Düsseldorf mit Besuch des Landtages ging an Magdalene Windhoffer, die leider terminlich verhindert war. Beim 3. Preis ging ein Füllfederhalter-Set an den Gewinner Theo Schäfers.

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